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Forum Integrierte Gesellschaft

Charlie – Patrioten – Ukraine: Antiterroristische Einheit – auf dem Weg in eine neue Volksgemeinschaft?

Anschlag auf „Charlie Hebdo“ in Paris, „Islamischer Staat“, Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) – diese Themen überbieten zur Zeit alles andere. Sogar Russland, Ukraine, Sanktionen sind vorübergehend aus den Schlagzeilen verschwunden – allerdings nur, um durch die Hintertür, jetzt bereichert um die Variante der Terrorabwehr, wieder zu erscheinen.

 

Aber der Reihe nach, wie es sich aus dem unvoreingenommen Gespräch ergibt, in dem versucht werden soll, die Geschehnisse zu sortieren:

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Artikel zur Lage

Poroschenkos blutige Märchenstunde

Zeitgleich mit der Wiederaufnahme des Artilleriebeschusses der Städte Donezk und Lugansk,  das heißt der faktischen Kündigung des Minsker Abkommens durch eine erneute Offensive Kiews gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, veröffentlichte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 19.01.2015 einen Aufruf an Europa.

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Artikel zur Lage

Fragen an Angela Merkel

Ein „Signal der Solidarität und Entschlossenheit“ über „nationale, Partei- und Religionsgrenzen hinweg“, erklärt Angela Merkels eingangs, sei von dem Trauermarsch in Berlin und der Mahnwache vor dem Brandenburger Tor ausgegangen. In diesen Tagen spüre man: „Die Freiheit, das ist für die allermeisten Menschen  ein Lebensbedürfnis. Wir sind uns bewusst, dass die von früheren Generationen erkämpfte Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit nicht für alle Zeiten garantiert ist, sondern  dass jede Generation neu für diese Werte eintreten muss.“ – Laut gebrüllt, Löwin! möchte man sagen!

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Artikel zur Lage

Minsker Vexierbild – Einladung zu genauerer Betrachtung

Am Anfang des Jahres 2015 steht ein Vexierbild. Auf den ersten Blick zeigt es den ukrainischen Präsidenten Poroschenko, der zur Fortsetzung der Minsker Gespräche nach Astana, in die Hauptstadt Kasachstans einlud. Im „Normandie-Format“, also ohne die USA, sollten dort Wladimir Putin, Angela Merkel, François Hollande und Poroschenko selbst am 15. Januar Gespräche zu Lösung der ukrainischen Krise führen.

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(Starttexte)

Wladimir Putin als Protagonist einer multipolaren Weltordnung – Dämonisierung Putins als Aggressor, der den Weltfrieden gefährdet. Putin als innenpolitischer Stabilisator – Putin als Objekt US-Amerikanischer Wünsche nach „Regimechange“.

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(Starttexte)

Krise der US-Hegemonie. Übergang von einer unipolaren in eine multipolare Weltordnung. Versuche der USA ihre Vorherrschaft durch Destabilisierung möglicher „Rivalen“ aufrechtzuerhalten . (Zbigniew Brzezinski). Gegenbewegungen der globalen Newcomer. Kriegsrethorik. Globale Kriegsentwicklung. Frage nach möglichen Alternativen.

Forum Integrierte Gesellschaft

Die soziale Revolte in der Ukraine – was ist ihr Kern und wofür steht sie?

Nun ist morgen Weihnachtsabend und demnächst Sylvester, überhaupt kommt, einfach gesagt, die Jahreswende auf uns zu und sowohl hier bei uns als auch anderswo denkt manch eine/r über einen Neubeginn nach. Zumindest sind solche Versuche nicht auszuschließen.

Wir wollen unseren Bericht deshalb heute extrem kurz halten, indem wir uns auf das beschränken, was unbedingt ins nächste Jahr mitgenommen werden muss.

 

Das ist zum einen, ungeachtet aller später aufgesattelten Verzerrungen,  die Grundbotschaft des Ukrainischen  Maidan: Revolte für ein menschenwürdiges Leben, die Suche nach Selbstbestimmung und Souveränität sind gerechtfertigt.

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Allgemeines

Hamburger Friedensdemo am 13.12.2014: Stichworte zur Ukraine

Auf  Wunsch einiger TeilnehmerInnen gebe ich hier eine nachträgliche stichwortartige Zusammenfassung der Rede, die ich bei der Abschlußkundgebung der Hamburger Friedensdemo unter dem Motto: „Gemeinsam  für den Frieden. Friedenslogik statts Kriegsrethorik“ gehalten habe. Die Rede konzentriert sich darauf, die Hintergründe des Ukrainekonfliktes zu beleuchten. Sie tritt dem Mythos entgegen, der die neue Ost-West-Spannung mit der Eingliederung der Krim in die russische Föderation beginnen lässt.

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