Etwas, scheint es, hat Gauck nicht verstanden. …Wer der Frage nachgeht, was das sein könnte, trifft auf das Problem des Strategiewechsels, der sich in der US-Politik seit Beginn der zweiten Amtszeit Barak Obamas vollzieht…
Die Gründung der Eurasischen Union ist die neueste Wendung im Prozess einer ins Globale erweiterten Perestroika. Besorgte Fragen tauchen auf, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Rußland, insbesondere auf die zwischen Deutschland und Rußland haben werde…
Am 22.08.2012 unterschrieb Wladimir Putin das Beitrittsdokument Rußlands zur WTO, der Welthandelsorganisation. Was verspricht sich Rußland von diesem Beitritt? Und warum gerade jetzt? Was wird geschehen?
Zwei Jahre Lagerhaft, die U-Haft von 5 Monaten wird angerechnet. Eine Berufung ist möglich. Das war das vorläufige Ergebnis des Prozesses gegen die drei Frauen der Aktionsgruppe „Pussy Riot“ … […]
Als Analytiker des „Instituts für Fragen der Globalisierung und sozialer Bewegungen“ ist Boris Kagarlitzki einer jener Kritiker Putins, die über die Tagesproteste und kurzatmige Aufgeregtheiten hinaus denken. Das Gespräch dreht sich um die Frage, welche politischen Entwicklungen nach den zurückliegenden Duma- und Präsidentenwahlen zu erwarten sind. Das Gespräch fand im Juli in den Räumen des Institutes in Moskau statt. […]
Es ist fatal: Wenn man Wladimir Putin und den von ihm jetzt eingeschlagenen Kurs kritisch bewerten möchte, muß man wieder einmal aufpassen, von der geballten Macht der westlichen Besserwisser und Demagogen nicht mitgeschleift zu werden. – Ja, Putin hat eine Verschärfung des Versammlungsrechtes unterzeichnet. Kein gutes Zeichen. Aber Polizeistaat, Diktatur? Man muß schon genauer hinsehen… […]
Auswertung des 16. Treffens vom 21.04.2012 Liebe Freundinnen, liebe Freunde des Forums integrierte Gesellschaft, unser Thema war: Rußland nach den Wahlen. – Vieles ist dazu schon gesagt; wir hatten als Ergänzung zur Einladung zudem […]
Wollte man dem Mainstream der westlichen Medien glauben, dann begänne in Rußland jetzt die Hohe Zeit der Diebe, Spekulanten und notorischen politischen Fälscher – dazu noch die Alleinherrschaft Wladimir Putins als „strongman“, wie Teile der US-Presse den zukünftigen Präsidenten Rußlands während der Vorwahlzeit zu nennen beliebten. […]
Rußland hat gewählt, Rußland wird wählen. Die Ergebnisse der Dumawahl sind bekannt: Eine hauchdünne Mehrheit für die regierende „Partei der Macht“, eine noch immer anschwellende Protestbewegung gegen die unsauberen Methoden der Mehrheitsbeschaffung und gegen einen Wiederantritt Wladimir Putins als Präsident der Republik sind die Folgen. […]
Erneut gingen Zehntausende in Rußland auf die Straße. Die Polizei hielt sich zurück, alles verlief friedlich. Weitere Demonstrationen sind für das Frühjahr 2012 angekündigt. Steht Rußland eine Zeit der permanenten Revolten bevor? Was sagen die Fakten dazu? […]
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