Übersetzung und Vortext von Kai Ehlers
Am 5.3.2015 veröffentlichte die Internet-Plattform „Rabkor“ (Moskau) den Kommentar von Boris Kagarlitzki, Leiter des Moskauer Instituts für die Erforschung der Globalisierung und sozialer Bewegungen (IGSO) in Moskau, unter dem oben stehenden Titel „Keine Provokation, eine Botschaft“. Wie dem Artikel klar zu entnehmen, skizziert Kagarlitzki darin den Gedanken, dass der Mord an Boris Nemzow als Botschaft regierungsnaher Kräfte an den russischen Präsidenten zu verstehen sei, dass es Zeit für einen Führungswechsel an der Spitze der russischen Regierung sein könnte.
Der Artikel war kaum erschienen, da hatten Deutsche Medien, die üblicherweise von Kagarlitzki und dem IGSO wie auch von anderen Kräften dieser Szene keine Notiz nehmen, Kagarlitzkis vorsichtige Überlegungen schon als Sensation aufgegriffen. Etwa BILD: „Moskauer Politologe spekuliert nach Mord an Boris Nemzow: Stürzt Russlands Elite Wladimir Putin?“
Es ist aufschlussreich für die Stimmung in Moskau, den Text zu lesen, den Kagarlitzki selbst dazu verfasst auch – auch wenn ich in der Einschätzung vielleicht etwas zurückhaltender sein möchte.
Kai Ehlers
Text von Kagarlitzki
Boris Nemzow wurde genau zu dem Zeitpunkt erschossen, als die Vorbereitungen für den nächsten Marsch der Opposition in Moskau in vollem Gange waren. Ungeachtet der ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten, war ein massenhafter Protest jedoch nicht zu erwarten, weil die Führer der Opposition den sozialen Problemen der Mehrheit der Bevölkerung keine Aufmerksamkeit gewidmet hatten: die Sparmaßnahmen, die von den Behörden eingeführt wurden, hatten keine Aufmerksamkeit der liberalen Führer gefunden – bestenfalls wurde erklärt, der Grund aller Probleme Präsident sei Putin und wenn er nicht bei da sei, werde die Krise von sich aus sofort aufhören.
Vor diesem Hintergrund kam der Mord, der am 27. Februar abends auf der Großen Moskauer Brücke ein paar Dutzend Meter vom Kreml entfernt geschah, gerade zur passenden Zeit. Und zwar so sehr, dass viele Kommentatoren vermuteten, er sei direkt von der Opposition organisiert worden, um eine massenhafte Mobilisierung von Menschen für den Protestmarsch zu erreichen, wenn er gleich in einen Trauerzug verwandelt werde.
Dies ist natürlich unwahrscheinlich. Das Ausmaß der Provokation ist unproportional groß für so kleine, lokale Ziele.
Wenn vor jedem Protestmarsch ein politischer Aktivist getötet würde, dann gäbe es in Russland bald keine solche Menschen mehr.
Unbegründet waren auch Ängste (oder Erwartungen), dass der Oppositionsmarsch sich vor dem Hintergrund der Ermordung zu einer großen Konfrontation entwickeln und zu Zusammenstößen mit der Polizei und einem „Moskauer Maidan“ führen werde. Das wäre zu einfach und zu offensichtlich. Der Trauermarsch verlief friedlich, ruhig und harmlos, wie es im Allgemeinen typisch für Proteste in der Hauptstadt ist, die ihre Aktivisten aus den Reihen älterer Mitglieder der sowjetischen humanitären Intelligenz, der kreativen Klasse und den Hipster mobilisiert. Die sind nicht nur nicht gewaltbereit, sondern ganz allgemein radikalen Aktivitäten abgeneigt.
Was auch immer die Publizisten des liberalen und konservativen Lagers schrieben, der Mord an Nemtsow wurde nicht zur Provokation und das Land nicht in einen Bürgerkrieg oder eine militärischen Konfrontation. Und die Organisatoren des Verbrechens waren bei Weitem nicht so naiv zu glauben, dass sie auf einen Schlag solche Effekte erzielen könnten.
Dass der Mord auf der Moskauer Brücke ein eindeutiger Schlag gegen die Positionen von Präsident Putin ist, ist andererseits eine offensichtliche Tatsache.
Nemzow war für die Regierung keine ernsthafte Bedrohung. Sogar in der Protestbewegung stand er in der zweiten Reihe, weder ideologisch, noch organisatorischen bewegte er sich im Zentrum der Ereignisse, im Gegensatz zu Alexei Nawalny, der in der Anti-Korruptions- Kampagne in Moskau schnell an Popularität gewann oder der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin, der auch nach dem Rücktritt über seine Verbindungen die Kontrolle über viele Entscheidungen der Regierung behielt. Faktisch war Boris Nemzow schon lange eine politische Leiche und nur der Tod erweckt ihn wieder zu politischem Leben. Aber als Medienfigur war Nemzow – als ehemaliger Gouverneur von Region Nischni Nowgorod, als früherer stellvertretender Ministerpräsident und als bekannter Playboy, der regelmäßig in der Öffentlichkeit von schönen jungen Frauen umgeben war, sicherlich von Interesse. Und diejenigen, die den Mord befahlen, gingen zweifellos davon aus.
Man muss wohl verschiedene Optionen zu prüfen. In einem solchen Fall wird immer zunächst entschieden, wo und wann und danach wer zu töten ist. Bei der Wahl eines Kandidaten für die Rolle des Toten konnten die Organisatoren auf die Aussagen von Nemzow hören, der sich rühmte, dass Putin seinen Tod wünsche. Insofern es so aussehen sollte, dass Putin für den Vorfall verantwortlich ist, gab der ehemalige Gouverneur von Nischni Nowgorod einen ausgezeichneten Ansatz für die zukünftigen Mörder. So fiel die Wahl auf ihn.
Aber immer noch, wer ist der Auftraggeber? Wie immer bei solchen Verbrechen hat es sofort eine Vielzahl von Versionen gegeben, in denen sich die gegnerischen politischen Lager gegenseitig beschuldigten. Die Opposition behauptet, dass die Schuld für den Mord an Nemtsov bei der Regierung liege. Sie habe die Gewalttat direkt organisiert oder trage zumindest die moralische Verantwortung dafür, indem sie die eine „Atmosphäre des Hasses“ in der Gesellschaft geschaffen habe. Der letzte Teil ist wahr – die politische Debatte in Russland ist seit langem über die Grenzen des demokratischen Anstands gegangen. Allerdings gilt dies für die Anhänger der Opposition nicht weniger, und sogar in größerem Maße noch mehr als die Verteidiger der Behörden.
Die Unterstützer des Kreml äußerten ihrerseits einhellig den Verdacht, einer „blutigen Provokationen der Opposition“, mit der ein „heiliges Opfer“ gebracht werden sollte. Einige sahen in dem Mord an Nemzow auch eine „ukrainische Spur“. Sie stützen sich dabei auf die merkwürdige Rolle, welche die Begleiterin Nemzows, das Kiewer Model Anna Duritskaya spielte, die am Ort des Verbrechens war, aber ganz und gar keinen Schmerz zeigte.
Wie immer hören die streitenden Parteien einander nicht zu und sind nur wenig interessiert zu erfahren, was die wirklichen Ursachen des Vorfalls sind.
Vor diesem Hintergrund ist die Erklärung des Petersburger Bloggers Anatoly Nesmiyan zu sehen; online ist er als El Murid bekannt. Ihm zufolge könnte es sei, dass die Auftraggeber des Mordes „nicht verschworene Gegner“ unter den Aktivisten der Opposition und prowestlichen Liberalen seien, sondern „ sondern inländische Urheber aus den Reihen höherer Beamter des russischen Establishments – genauer noch, eine Gruppe von Spitzenbeamten.“ Mit anderen Worten, in Moskau bildet sich der Grund für einen Umsturz an der Spitze vor.
Ein Umsturz in den höheren Rängen der Macht, nicht die Märsche Opposition der Intelligenz ist die einzige wirkliche Bedrohung für Putin, ungeachtet der Unterstützung durch die Mehrheit der Einwohner Russlands, die er genießt. Den Präsidenten kann nur sein eigener innerer Kreis entfernen, wenn er sich nicht selbst entscheidet, aus irgendeinem Grund die Macht früher zu übergeben, wie es zuvor Boris Jelzin im Jahr 1999 getan hat. Die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios steigt von Tag zu Tag. Die wachsende Krise in den Beziehungen mit dem Westen erfreut die russische Elite nicht besonders, die wirtschaftlichen Probleme tragen nicht zu ihrem Optimismus bei. Regierungsbehörden weigern sich hin und wieder öffentlich Entscheidung des Präsidenten zu erfüllen, wie es beispielsweise in dem bekannten Fall war, als Putin versuchte, den Oligarchen, die von den Privatisierungen der 1990er Jahre lebten, eine Steuer zu verordnen. In einer solchen Situation in den höheren Rängen der Macht stellt sich die Frage des Führungswechsels.
Betrachtet man das Vorgefallene im Hinblick auf die innere Struktur der Regierung, dann gibt es allen Grund zu der Annahme, dass die Erschießung eines prominenten Politikers und persönlichen Bekannten des Präsidenten nur wenige Schritte vom Kreml eine Art von Botschaft ist, deren Adressat vollkommen verständlich ist.
Es besteht kein Zweifel, dass der „Nationale Führer“ die Bedeutung der Botschaft perfekt verstanden hat; eine andere Frage ist, welche Schlussfolgerungen er für sich selbst daraus zieht. Dies werden wir in den kommenden Monaten erfahren.
Während dem Kreml nahestehende Polittechnologen das Budget steuern, während sie Antimaidan und andere teure Shows mit Auftritten von Kosaken und Bikern organisieren, arbeiten ernst zu nehmende Leute in den Strukturen der Macht bereits an der Frage des Rücktritts des Präsidenten. Wenn es nötig ist, um den Frieden mit dem Westen machen, den „Nationalen Führer“ auszuwechseln, dann wird das geschehen, umso mehr, als das Problem nicht groß ist. Eine neue Figur mit Hilfe der heutigen Informationstechnologie zu schaffen – ist keine sehr schwierige Angelegenheit.
Die einzige Frage, ohne deren Entscheidungen ein Wachwechsel im Kreml nicht funktioniert, ist eine Garantie für den Ausscheidenden und die, die ihm folgen. Im Jahr 1999 wurde das Problem sehr elegant und effektiv gelöst, indem der Ministerpräsident Michail Kasjanow berufen wurde, dem das alte und das neue Kommando vertrauten. Aber jetzt ist die Situation etwas komplizierter. Und solange diese Frage ist nicht klar ist, wird es kein freiwilliges Ausscheiden von Putin geben. Aber es gibt keinen Zweifel, dass jetzt an einer Lösung dieses Problems gearbeitet wird und Varianten erörtert werden. Die Leiche des bekannten Politikers, buchstäblich vor die Stufen des Präsidenten geworfen, beschleunigt zweifellos die Vorbereitungen für die „dringende Veränderung“.
Es besteht kein Zweifel, das systemtreue Liberale die Sicherheit des ausscheidenden Präsidenten garantieren können. Es bleibt nur die Frage, wer und wie in der Lage sein wird, die Sicherheit der Liberalen selbst zu garantieren, wenn sie vor der wachsenden Krise mit dem Volk konfrontiert sein werden. Aber darüber denken sie zurzeit nicht nach.
Was den auf der Moskauer Brücke getöteten ehemaligen Gouverneur von Nischni Nowgorod betrifft, so wird er sehr bald vergessen sein, wie schon viele andere Leute, die zufällig in die Korridore der Macht geraten sind, aber keine ernsthaften Spren in der Geschichte hinterlassen. Die Mehrheit der russischen Bevölkerung, die weder zur Partei der Macht, noch zu liberalen Opposition gehört, hat sich zu den Vorgängen in einer Mischung aus Gleichgültigkeit und Befremden verhalten. Vor dem Hintergrund des Todes von Tausenden von Zivilisten kann die Ermorddung eines unpopulären Politikers der Hauptstadt keine starken Gefühle hervorrufen. Umso mehr als viele sich noch erinnern, welche Rolle Boris Nemzow 1993 spielte, als Jelzins Truppen das russische Parlament beschossen. Sprach er doch damals den berüchtigten Satz, mit dem er sich an den schwankenden Premier-Minister Viktor Tschernomyrdin wandte: „Los! Los! Viktro Stepanowitsch, keine Zeit. Vernichten wir sie.“
Siehe zu Kagarlitzki:
Kai Ehlers: 25 Jahre Perestroika, Gespräche mit Boris Kagarlitzki, Band 1 – Gorbatschow und Jelözin, Kaika, Diskurs, 2014
