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Europa

Vom europäischen Traum zur Europäischen Union

Krisen kennzeichnen unsere heutige Welt – Afghanistan, Nordafrika, Syrien, Somalia, um nur einige zu nennen. Wir leben mit ihnen. Jetzt aber die Ukraine! Seit Monaten fressen sich die Proteste auf dem „Euromaidan“ ins öffentliche Bewußtsein. Inzwischen beherrscht die Ukrainische Krise die internationale Diplomatie, Weltkriegsszenarien werden entworfen.  Was ist an dieser Krise so besonders, dass sie alle anderen Krisenherde derart überragt?

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Artikel zur Lage

Russisch – Ukrainische Optionen

Einstimmig haben Moskauer Duma und Föderationsrat gestern Wladimir Putins Antrag zugestimmt, russisches Militär auf dem Gebiet der Ukraine, präziser, auf der Krim, einsetzen zu dürfen… Wer jetzt Invasion, Besetzung oder gar Annexion ruft, hat den Text nicht richtig gelesen und auch die darauf folgenden Ereignisse nicht richtig verfolgt oder will es nicht…

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Forum Integrierte Gesellschaft

Sozialstaat oder Solidargesellschaft – wie wollen wir leben?

Den Wandel selbst gestalten – wie wollen wir wirklich leben?

Oder auch: Brauchen wir den Sozialstaat, um sozial und solidarisch zu sein?

Oder auch: Europa der Regionen – Wege zur Selbstbestimmung auf freiheitlicher und demokratischer Grundlage

Drei Veranstaltungen, drei Themen, ein Grundgedanke: Was wir brauchen ist Bildung. Aber die Rede ist natürlich nicht von PISA. Die Rede ist auch nicht von Bachelor und Master unter staatlichem Effektivitätsdruck. Die Rede ist von der Herausbildung selbstbestimmter Menschen, die in selbst gewählter Gemeinschaft ein lebenswertes Jetzt mit Blick auf eine lebensfähige Zukunft verantwortlich und kooperativ gestalten können und wollen.

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Tagesthemen

Suchbild Ukraine: Wer findet den Unterschied?

 Am Tag des Machtwechsels in der Ukraine konnte man in deutschen Presseorganen folgende Meldungen lesen – und im Übrigen auf den Kanälen des staatlichen Fernsehens hören: „Die Ukraine hat nach den Massenprotesten wirtschaftliche Schwierigkeiten, Russland stoppt dennoch zugesagte Gelder. Jetzt stellt die EU Unterstützung in Aussicht.“ Unisono tönte es so aus den Mainstream-Medien.

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Analysen

Ukrainische Alchemie

Das Schießen auf dem Kiewer Majdan wurde eingestellt. Ein Fahrplan wurde vereinbart, der vom bewaffneten Konflikt zurück in die politische Lösung der ukrainischen Krise führen soll: Bildung einer vorläufigen Regierung der nationalen Rettung binnen zehn Tagen. Rückkehr zur Verfassung von 2004,  das heißt, Rückführung von Kompetenzen des Staatspräsidenten zugunsten parlamentarischer Strukturen. Vorgezogene Neuwahlen zum Dezember 2014, statt März 2015… So weit, so erfreulich und aus vollem Herzen zu begrüßen, bis auf eine Kleinigkeit, nämlich, dass die durch ihre Militanz auf dem Majdan hervorgetretene Gruppe „Rechter Sektor“ die Vereinbarung mit der Regierung als  Betrug betrachte. Sie fordert den sofortigen Rücktritt des Präsidenten und will die „nationale Revolution“ bis zum kompletten Sturz der Regierung fortsetzen.

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Tagesthemen

Ukraine – Cui bono?

Was zu befürchten war, ist geschehen: bisher 25 Tote, 250 Schwer-, über tausend Leichtverletzte, zwei Drittel davon auf Seiten des Majdan, ein Drittel bei den Polizeikräften. Das Zahlenverhältnis macht klar: hier wird nicht eine unbewaffnete Demonstration von überlegenen Polizeikräften niedergemacht, hier wird brutal mit der Absicht zu verletzen und sogar zu töten gekämpft.

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(Starttexte)

Strategischer Kampfplatz Ukraine – auf dem Rücken von wem?

Was lange geköchelt hat, scheint nun überzukochen: die ungelöste soziale Situation im Transformationsland Ukraine, die zugleich strategischer Kampfplatz zur Neuordnung der globalen Machtverläufe ist: Eine um ihre Hegemonie kämpfende USA, eine neo-imperiale Europäische Union, eine […]

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Allgemeines

Ukraine – Kampfplatz der Vermittler 19.01.09 Украина – поле боя посредников

Пыль, которую поднял последний газовый конфликт между Россией и Украиной, начала оседать. Однако все еще трудно сказать, кто кого хотел обмануть, кто кого по праву обвиняет. Украина указывает пальцем на Россию, Россия – на Украину; […]

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Analysen

Ukrainische Perspektiven

Was geschieht heute in der Ukraine? Antworten auf diese Frage fallen schwer. Die Stimmen der Aktivisten auf dem Majdan, die abseits gelegenen, aber nicht minder wichtigen Schauplätze regionaler Proteste, die über die Ereignisse gezogenen medialen, diplomatischen und politischen Schleier internationaler Akteure bilden ein chaotisches, kaum überschaubares Feld.  Wer verstehen will, sieht sich gezwungen zu sortieren.

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Artikel zur Lage

Ukraine: Pragmatische Lösung oder Zeitreise in die Vergangenheit?

Die Ereignisse in der Ukraine treiben einer Eskalation entgegen. Eine friedliche Lösung  des Konfliktes zwischen der Majdan-Opposition und Präsident Janukowytsch scheint kaum noch möglich, nachdem das überraschende Angebot des Präsidenten, zwei  der drei  führenden Vertreter der Opposition, Arseni  Jazenju und Vitali Klitschko in die Regierungsverantwortung einzubinden, von den beiden in Übereinstimmung mit dem dritten in der Oppositionstroika, dem Nationalisten Tiagnibok als „vergiftetes Angebot“ (Klitschko)  abgelehnt wurde….

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